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Im Rahmen des Landeseisenbahnfinanzierungsgesetzes (LEFG) stellt das Ministerium für Verkehr (VM) den nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Baden-Württemberg momentan jährlich dreizehn Millionen Euro für die [...] die Instandhaltung der Schieneninfrastruktur von Personen- und Güterverkehrsstrecken zur Verfügung. Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) sind Bahnen, die nicht von der Deutschen Bahn AG betrieben[mehr]

Ordnungsamt, Straßenverkehrsbehörde[mehr]

innerdeutschen Verkehr einsetzen, die Erlaubnispflicht gilt hier aber erst ab einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen. Darüber hinaus berechtigt sie zu innerstaatlichem Verkehr in anderen [...] Anhänger mehr als 3,5 Tonnen beträgt? Dazu benötigen Sie die Erlaubnis der örtlich zuständigen Verkehrsbehörde (Betriebssitz). Grenzüberschreitender Güterkraftverkehr Bei Grenzüberschreitendem Güterverkehr [...] südosteuropäischer Staaten. Für CEMT-Genehmigungen ist das Bundesamt für Güterverkehr zuständig. Verkehr mit Drittstaaten (nicht EU-/EWR-Staaten) Für Transporte in Drittstaaten, welche nicht zum EU/EWR[mehr]

Ordnungsamt, Straßenverkehrsbehörde, Mobilität, Umweltamt, Naturschutz[mehr]

eine öffentliche Verkehrsfläche zu benutzen. Beispiele sind das Einrichten einer Baustelle, die Lagerung von Baumaterialien oder das Aufstellen eines Gerüstes. Da die Straßenverkehrs-Ordnung ein Verbot von [...] se: In welcher Weise muss die öffentliche Fläche abgesperrt und gekennzeichnet werden? Muss der Verkehr - auch bei teilweiser Straßensperrung - beschränkt, umgeleitet oder besonders geregelt werden und[mehr]

Rechtsangelegenheiten, Amt für Verkehrswesen, Naturschutz, Bußgeldstelle, Gewerbe- und Gaststätten, Ortspolizeibehörde, Vollzugsdienst[mehr]

dass die Anforderungen der Futtermittelsicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Diese Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Futtermittelunternehmer. Diese müssen [...] zuständigen Stellen über ergriffene Maßnahmen unterrichten, wenn Sie annehmen, dass die von Ihnen in Verkehr gebrachten Futtermittel nicht sicher sind.[mehr]

beispielsweise Schilder, Beschriftungen, Lichtwerbung und Schaukästen. Sie sind vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar.[mehr]

dass die Anforderungen der Lebensmittel- sicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Die Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Lebensmittelunternehmer. Diese müssen u [...] zuständigen Stellen über ergriffene Maßnahmen unterrichten, wenn Sie annehmen, dass die von Ihnen in Verkehr gebrachten Lebensmittel nicht sicher sind.[mehr]

explosionsgefährlichen Stoffen umgeht, benötigt einen behördlichen Befähigungsschein zum Umgang und/oder Verkehr mit diesen explosionsgefährlichen Stoffen. Verantwortliche Personen sind zum Beispiel: Aufsichtspersonen [...] r in Empfang nehmen Inhaberinnen oder Inhaber eines Befähigungsscheines für den Umgang und/oder Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen können nur natürliche Personen sein.[mehr]