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Luftverkehr

ten, gelten im Luftverkehr zahlreiche Vorschriften und Gesetze. Vor allem das Luftverkehrsgesetz, die Luftverkehrs-Ordnung, die Verordnung über Luftfahrtpersonal und das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm[mehr]

Zuletzt geändert: 23.09.2024
Gewerblicher Güterkraftverkehr - Erlaubnis beantragen

innerdeutschen Verkehr einsetzen, die Erlaubnispflicht gilt hier aber erst ab einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen. Darüber hinaus berechtigt sie zu innerstaatlichem Verkehr in anderen [...] Anhänger mehr als 3,5 Tonnen beträgt? Dazu benötigen Sie die Erlaubnis der örtlich zuständigen Verkehrsbehörde (Betriebssitz). Grenzüberschreitender Güterkraftverkehr Bei Grenzüberschreitendem Güterverkehr [...] südosteuropäischer Staaten. Für CEMT-Genehmigungen ist das Bundesamt für Güterverkehr zuständig. Verkehr mit Drittstaaten (nicht EU-/EWR-Staaten) Für Transporte in Drittstaaten, welche nicht zum EU/EWR[mehr]

Zuletzt geändert: 13.10.2024
Förderung Elektromobilität

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg fördert mit verschiedenen Förderprogrammen die Anschaffung von E-Fahrzeugen und die Installation von Ladeinfrastruktur. Aktuelle Informationen zur Elektro [...] rung finden Sie über den untenstehenden Link Für einige Förderprogramme hat das Ministerium für Verkehr zur Abwicklung die L-Bank Baden-Württemberg beauftragt. Richten Sie in diesen Fällen Fragen zu den[mehr]

Zuletzt geändert: 23.09.2024
Benutzung der Straßenfläche beim Bauen beantragen

eine öffentliche Verkehrsfläche zu benutzen. Beispiele sind das Einrichten einer Baustelle, die Lagerung von Baumaterialien oder das Aufstellen eines Gerüstes. Da die Straßenverkehrs-Ordnung ein Verbot von [...] se: In welcher Weise muss die öffentliche Fläche abgesperrt und gekennzeichnet werden? Muss der Verkehr - auch bei teilweiser Straßensperrung - beschränkt, umgeleitet oder besonders geregelt werden und[mehr]

Zuletzt geändert: 13.10.2024
Güterverkehr

"Logistik und Verkehr" gehört damit zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen des Landes - mit steigender Tendenz. Laut des vom Bundesverkehrsministeriums in Auftrag gegebenen Gutachtens "Verkehrsprognose 2030" wird[mehr]

Zuletzt geändert: 23.09.2024
Rechtsschutzversicherung

bestimmtes Fahrzeug absichert. Fahrer-Rechtsschutz: Im Gegensatz zum Verkehrs-Rechtsschutz, wird hier die Teilnahme am öffentlichen Verkehr als Fahrgast, Fußgänger, Radfahrer oder Fahrer jedes Motorfahrzeuges [...] Stellen Sie sich folgende Situationen vor: Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten. Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der Meinung, dass Ihre Gartenbepflanzung [...] atzforderungen Steuerrechtlichen Angelegenheiten vor Gericht Streitigkeiten im Arbeitsrecht Verkehrsunfällen Eine Rechtsschutzversicherung für alle Lebensbereiche gibt es nicht. Es gilt das Baukastenprinzip[mehr]

Zuletzt geändert: 23.09.2024
Fluglärm

wurden in Baden-Württemberg Lärmschutzbereiche für die Verkehrsflughäfen Stuttgart, Karlsruhe/Baden-Baden und Friedrichshafen sowie den Verkehrslandeplatz Mannheim festgesetzt. Mit der Ausweisung von Lärms [...] deren Zuständigkeitsbereich ein Fluglärmschutzbereich ausgewiesen ist. An den Verkehrsflughäfen und bestimmten Verkehrslandeplätzen sind Anlagen zur fortlaufenden Messung der Fluglärmimmissionen einzurichten[mehr]

Zuletzt geändert: 23.09.2024
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

von Lebensräumen sowie die Errichtung von Schnittstellen des Güterverkehrs gefördert. Ziel ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden im Sinne einer nachhaltigen und klimafreundlichen [...] Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse, Vorhabenträger des ÖPNV/SPNV und sonstige Verkehrsunternehmen Höhe und Umfang der Förderung: bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten [...] (Bewilligungsstelle) Verfahren: Für eine Förderung muss das Vorhaben zunächst in ein vom Verkehrsministerium mindestens jährlich aufgestelltes Förderprogramm aufgenommen worden sein. Anmeldefrist für[mehr]

Zuletzt geändert: 23.09.2024
Futtermittelüberwachung - nicht sichere Futtermittel melden

dass die Anforderungen der Futtermittelsicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Diese Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Futtermittelunternehmer. Diese müssen [...] zuständigen Stellen über ergriffene Maßnahmen unterrichten, wenn Sie annehmen, dass die von Ihnen in Verkehr gebrachten Futtermittel nicht sicher sind.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.10.2024
Lebensmittelüberwachung - nicht sichere Lebensmittel melden

dass die Anforderungen der Lebensmittel- sicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Die Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Lebensmittelunternehmer. Diese müssen u [...] zuständigen Stellen über ergriffene Maßnahmen unterrichten, wenn Sie annehmen, dass die von Ihnen in Verkehr gebrachten Lebensmittel nicht sicher sind.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.10.2024