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eine öffentliche Verkehrsfläche zu benutzen. Beispiele sind das Einrichten einer Baustelle, die Lagerung von Baumaterialien oder das Aufstellen eines Gerüstes. Da die Straßenverkehrs-Ordnung ein Verbot von [...] se: In welcher Weise muss die öffentliche Fläche abgesperrt und gekennzeichnet werden? Muss der Verkehr - auch bei teilweiser Straßensperrung - beschränkt, umgeleitet oder besonders geregelt werden und[mehr]

bestimmtes Fahrzeug absichert. Fahrer-Rechtsschutz: Im Gegensatz zum Verkehrs-Rechtsschutz, wird hier die Teilnahme am öffentlichen Verkehr als Fahrgast, Fußgänger, Radfahrer oder Fahrer jedes Motorfahrzeuges [...] Stellen Sie sich folgende Situationen vor: Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten. Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der Meinung, dass Ihre Gartenbepflanzung [...] atzforderungen Steuerrechtlichen Angelegenheiten vor Gericht Streitigkeiten im Arbeitsrecht Verkehrsunfällen Eine Rechtsschutzversicherung für alle Lebensbereiche gibt es nicht. Es gilt das Baukastenprinzip[mehr]

wurden in Baden-Württemberg Lärmschutzbereiche für die Verkehrsflughäfen Stuttgart, Karlsruhe/Baden-Baden und Friedrichshafen sowie den Verkehrslandeplatz Mannheim festgesetzt. Mit der Ausweisung von Lärms [...] deren Zuständigkeitsbereich ein Fluglärmschutzbereich ausgewiesen ist. An den Verkehrsflughäfen und bestimmten Verkehrslandeplätzen sind Anlagen zur fortlaufenden Messung der Fluglärmimmissionen einzurichten[mehr]

von Lebensräumen sowie die Errichtung von Schnittstellen des Güterverkehrs gefördert. Ziel ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden im Sinne einer nachhaltigen und klimafreundlichen [...] Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse, Vorhabenträger des ÖPNV/SPNV und sonstige Verkehrsunternehmen Höhe und Umfang der Förderung: bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten [...] (Bewilligungsstelle) Verfahren: Für eine Förderung muss das Vorhaben zunächst in ein vom Verkehrsministerium mindestens jährlich aufgestelltes Förderprogramm aufgenommen worden sein. Anmeldefrist für[mehr]

dass die Anforderungen der Futtermittelsicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Diese Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Futtermittelunternehmer. Diese müssen [...] zuständigen Stellen über ergriffene Maßnahmen unterrichten, wenn Sie annehmen, dass die von Ihnen in Verkehr gebrachten Futtermittel nicht sicher sind.[mehr]

drei Verkehrsflughäfen in Baden-Württemberg sind: Landesflughafen Stuttgart Regionalflughafen Karlsruhe/Baden-Baden Regionalflughafen Friedrichshafen Außerdem gibt es weitere 18 Verkehrslandeplätze, die[mehr]

explosionsgefährlichen Stoffen umgeht, benötigt einen behördlichen Befähigungsschein zum Umgang und/oder Verkehr mit diesen explosionsgefährlichen Stoffen. Verantwortliche Personen sind zum Beispiel: Aufsichtspersonen [...] r in Empfang nehmen Inhaberinnen oder Inhaber eines Befähigungsscheines für den Umgang und/oder Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen können nur natürliche Personen sein.[mehr]

dass die Anforderungen der Lebensmittel- sicherheit nicht eingehalten werden? Besteht daher ein Verkehrsverbot? Hinweis: Die Meldepflicht ergänzt die Pflichten der Lebensmittelunternehmer. Diese müssen u [...] zuständigen Stellen über ergriffene Maßnahmen unterrichten, wenn Sie annehmen, dass die von Ihnen in Verkehr gebrachten Lebensmittel nicht sicher sind.[mehr]

Baden-Württemberg. Ziel des Förderprogrammes ist es, Verkehre von und zu Betriebs-/Behördenstandorten zu vermeiden oder auf nachhaltigere Verkehrsträger zu verlagern. Mithilfe der Projektförderung können[mehr]

Wirksamkeit und die Unbedenklichkeit der Präparate nachweisen. Diese Überwachung der Herstellung und des Verkehrs von Tierarzneimitteln dient nicht nur dem Schutz von Tieren, sondern auch dem des Menschen. Prinzipiell [...] überprüfen. Um Verbraucher und Verbraucherinnen zu schützen, dürfen tierische Lebensmittel nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie keine Rückstände mehr enthalten, die die Gesundheit des Menschen schädigen [...] Überschreitung der zugelassenen Höchstmengen kommen. Das erzeugte Lebensmittel ist dann nicht für den Verkehr zugelassen.[mehr]