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Erlaubnispflichtige Gewerbe

Speisewirtschaften mit Alkoholausschank Betrieb von Taxiunternehmen Finanzanlagenvermittler Güterkraftverkehrsunternehmen Handel mit Waffen, Munition und Sprengstoff Handwerk Herstellung von Waffen und Arzneimitteln[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Spezielle Arbeitsformen

einem Normalarbeitsverhältnis wird ein Arbeitsverhältnis verstanden, das nach der allgemeinen Verkehrsauffassung als typisch anzusehen ist. Ihm liegt eine Vollzeitbeschäftigung aufgrund eines unbefristeten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Umlegungsverfahren (Grundstückstausch)

die Differenz ausbezahlt. Teilt die Umlegungsstelle den Eigentümern ein Grundstück mit höherem Verkehrswert als das ursprüngliche zu, müssen diese eine Zahlung leisten. Hinweis: In Ausnahmefällen ist es[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Lebensmittelwarnungen

Lebensmittel in größeren Mengen oder zwar in geringeren Mengen, aber über einen längeren Zeitraum in den Verkehr gelangt ist. die begründete Annahme besteht, dass ohne Information über das beanstandete Erzeugnis [...] regelmäßig keine Informationen mehr veröffentlicht werden, sobald das Produkt nicht mehr in den Verkehr gelangt und nach der Lebenserfahrung davon auszugehen ist, dass es zwischenzeitlich verbraucht ist[mehr]

Zuletzt geändert: 05.09.2024
Versammlung anmelden

anmelden. Die Behörde kann zum Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung und des Straßenverkehrs im Einzelfall Regelungen und Anordnungen treffen. Jede Versammlung muss eine Versammlungsleiterin[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

entwidmet beziehungsweise eingezogen werden. Dies ist möglich, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist (Verlust der Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls [...] Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die im Widmungszweck bestimmten Verkehrsfunktionen durch jedermann benutzt werden (Gemeingebrauch). Im Rahmen der Widmung können öffentliche Straßen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Tätigkeit als Marktteilnehmer für Holz und Holzerzeugnissen aus Ländern außerhalb der EU anzeigen

Wenn Sie seit dem 03.03.2013 Holz oder Holzerzeugnisse erstmalig in der EU in den Verkehr bringen möchten (als sogenannter "Marktteilnehmer"), sind Sie verpflichtet, nachzuweisen, dass es sich um Holz[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Steuerberaterkammer - Anerkennung als Steuerberatungsgesellschaft

et, die Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" in ihren Namen aufzunehmen und im beruflichen Verkehr zu führen. Steuerberater müssen, um ihren Beruf ausüben zu können, von der Steuerberaterkammer bestellt[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
E-Kennzeichen beantragen

Diese Vorteile unterscheiden sich zwischen den Kommunen. Bitte fragen Sie bei Ihrer örtlichen Verkehrsbehörde nach, was für Ihren Wohnort zutrifft. Bitte beachten Sie, dass es verschiedene Arten von Kennzeichen[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Kurzzeitkennzeichen beantragen

Das Kurzzeitkennzeichen können Sie als Privatperson oder Firma für ein verkehrssicheres, aber nicht zugelassenes Fahrzeug beantragen. Sie können es nur nutzen für: Probefahrten und Überführungsfahrten[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024